Sitzung des Bau- und Stadtplanungsausschusses am Montag, 8. Juni 2020 um 19.30 Uhr, Bürgerhaus Festsaal

Zur o.a. öffentlichen Sitzung lade ich Sie hiermit recht herzlich ein.

Zur Durchführung der Sitzung wird auf folgendes hingewiesen:

Die Teilnahme an der Sitzung ist unter Beachtung der Maskenpflicht sowie der aktuell an diesem Tage gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen gestattet. Auf die dann aktuell gültige Coronabekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz sowie ggf. weiterer Regelungen wird verwiesen.

Tagesordnung öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Mühlbachtal, 9. Änderung“ im Verfahren nach § 13a BauGB
   a) Würdigung/Abwägung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der interkommunale Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB
   b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
3. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Mühlbachtal, 10. Änderung“ im Verfahren nach 3 13a BauGB
   a) Würdigung/Abwägung der Stellungnahmen im Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der interkommunale Abstimmung nach § 2 Abs. 2 BauGB
   b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
4. Mehrgenerationenpark Palmengärten
5. Bauanträge
   –  Flur 40, Flurstück 109+110, Dornbusch
   –  Flur 47, Flurstück 4607/14, Industriestraße
   –  Bauvoranfrage Norma, Singhofen
6. Stadtumbau
7. Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil

Marco Ludwig

Stadtbürgermeister